Julia Klöckner verstört auf einem Sommerfest in Koblenz mit einem provokanten Vergleich. Auch aus der Koalition kommt harsche Kritik an der Bundestagspräsidentin.
Als Bundestagspräsidentin und langjährige Abgeordnete sollte sie eigentlich wissen, dass Reden zumindest im Bundestag vollständig protokolliert werden.
Letztlich ist es auch egal. Die CDU/CSU zerstört gerade bewusst die Instititutionen, und damit letztlich die repräsentative Demokratie. Aus den Trümmern kann dann die AfD leichter die Macht ergreifen. Sich selbst zu blamieren und damit davonzukommen ist Teil des Kalküls von Klöckner, weil damit das Amt des Bundestagspräsidenten/in beschädigt wird.
Die taz sollte da auch juristisch vorgehen. Sowohl auf strafrechtlichen Wege wegen Verleumdung/übler Nachrede, als auch zivilrechtlich per Unterlassungs- und Richtigstellung sowie Schadensersatz (schwer zu beziffern) und öffentlich-rechtlich als AGL und/oder Verfassungsbeschwerde.
So viel im Übrigen zur Neutralität des Bundestages
Obwohl ich Klöckner auch nicht gerade für die hellste Kerze oder die kompetenteste Rednerin halte, würde ich vermuten: Das weiß sie. Sie macht es bewusst.
Als Bundestagspräsidentin und langjährige Abgeordnete sollte sie eigentlich wissen, dass Reden zumindest im Bundestag vollständig protokolliert werden.
Letztlich ist es auch egal. Die CDU/CSU zerstört gerade bewusst die Instititutionen, und damit letztlich die repräsentative Demokratie. Aus den Trümmern kann dann die AfD leichter die Macht ergreifen. Sich selbst zu blamieren und damit davonzukommen ist Teil des Kalküls von Klöckner, weil damit das Amt des Bundestagspräsidenten/in beschädigt wird.
Die taz sollte da auch juristisch vorgehen. Sowohl auf strafrechtlichen Wege wegen Verleumdung/übler Nachrede, als auch zivilrechtlich per Unterlassungs- und Richtigstellung sowie Schadensersatz (schwer zu beziffern) und öffentlich-rechtlich als AGL und/oder Verfassungsbeschwerde.
So viel im Übrigen zur Neutralität des Bundestages
Obwohl ich Klöckner auch nicht gerade für die hellste Kerze oder die kompetenteste Rednerin halte, würde ich vermuten: Das weiß sie. Sie macht es bewusst.