Die SPD schlage als Verfassungsrichterinnen gezielt Personen vor, die ein AfD-Verbot befürworten – und wenn die AfD dann verboten ist, fielen alle AfD-Sitze im Bundestag weg und die SPD könne eine rot-rot-grüne Koalition bilden, mit Lars Klingbeil als Kanzler.
Mit einer CDU als Koalitionspartner kann sich die SPD aber immer als sozialer als die CDU darstellen und im Zweifel sagen, dass soziale Entscheidungen an der CDU gescheitert sind. Mit den Linken und Grünen geht das nicht, da müsste man dann tatsächlich soziale Politik machen.
Bei Heidi und Robert geh ich ja mit, aber können wir den lieben Lars nicht einfach ganz absägen? Als Kanzler brauchen wir den sicher nicht. Mir fällt jetzt leider auch keine aufrechte Personalie bei der SPD ein, aber es wird sich wer finden und wenn es Philipp Türmer sein muss.
Wenn wir das umdrehen heisst das also, dass die CDU gegen ein AfD Verbot ist und anscheinend alles tut, um das Verbot zu verhindern, unabhängig von der Sachlage. Damit wird es nie eine Mehrheit für einen Verbotsantrag geben.
Für unsere nächste Demokratie sollten wir Verbotsverfahren auch per Volksentscheid zulassen.
Im Absatz davor oder danach wird erläutert, dass sie garnicht zum Verbot selbst Stellung genommen hat, sondern dass sie die Angst vor dem Verfahren nicht nachvollziehen kann.
Das erwarte ich auch genau so von einer guten Verfassungsrichterin. Wenn sie Teil der Institution Verfassungsgericht werden soll, dann muss sie auch darauf vertrauen, dass diese Institution ihre Aufgaben ordentlich durchführt.
Droh mir nicht mit einer guten Zeit.
Keine Angst, mit Lars wird das schon nichts
Ach naja wir wissen doch alle das die SPD alles mitmacht solang sie nur regieren darf. Und mit Linken und Grünen als Partner geht da sicher was.
Mit einer CDU als Koalitionspartner kann sich die SPD aber immer als sozialer als die CDU darstellen und im Zweifel sagen, dass soziale Entscheidungen an der CDU gescheitert sind. Mit den Linken und Grünen geht das nicht, da müsste man dann tatsächlich soziale Politik machen.
Lars als Kanzler, Heidi als Vize und Habeck kommt zurück als Minister für Wirtschaft und Klima ?
Bei Heidi und Robert geh ich ja mit, aber können wir den lieben Lars nicht einfach ganz absägen? Als Kanzler brauchen wir den sicher nicht. Mir fällt jetzt leider auch keine aufrechte Personalie bei der SPD ein, aber es wird sich wer finden und wenn es Philipp Türmer sein muss.
Ja aber die SPD will doch auch mitmachen. Vielleicht Lauterbach? Wobei seine Expertise wohl eher im Gesundheitsministerium besser aufgehoben wäre.
Mhm… Es gibt ja Fantasy Football, gäbe es so ein Spielchen auch als Fantasy Bundesregierung?
Ach Lauterbach … Der hat eine Menge spannender Ansichten zu Privatisierungen etc., muss vielleicht auch nicht sein. Vor allem nicht als Kanzler.
Das wäre ne heiße Zeit :D
Wenn wir das umdrehen heisst das also, dass die CDU gegen ein AfD Verbot ist und anscheinend alles tut, um das Verbot zu verhindern, unabhängig von der Sachlage. Damit wird es nie eine Mehrheit für einen Verbotsantrag geben.
Für unsere nächste Demokratie sollten wir Verbotsverfahren auch per Volksentscheid zulassen.
Klingbeil als Kanzler gut? Überhaupt SPD gut? Und noch weitere Fragezeichen
Im Absatz davor oder danach wird erläutert, dass sie garnicht zum Verbot selbst Stellung genommen hat, sondern dass sie die Angst vor dem Verfahren nicht nachvollziehen kann.
Das erwarte ich auch genau so von einer guten Verfassungsrichterin. Wenn sie Teil der Institution Verfassungsgericht werden soll, dann muss sie auch darauf vertrauen, dass diese Institution ihre Aufgaben ordentlich durchführt.